Technischer ausschuss
|
|  Yüklə 2.09 Mb.
|
TECHNISCHER AUSSCHUSS Neunundvierzigste Tagung Genf, 18. bis 20. März 2013 Prüfungsrichtlinien Vom Verbandsbüro erstelltes Dokument 1 Dieses Dokument erteilt Informationen zu folgenden Entwicklungen bezüglich der Prüfungsrichtlinien: I. ANZUNEHMENDE PRÜFUNGSRICHTLINIEN
IV. VON DEN TECHNISCHEN ARBEITSGRUPPEN IM JAHR 2012 BEHANDELTE ENTWÜRFE VON PRÜFUNGSRICHTLINIEN V. VON DEN TECHNISCHEN ARBEITSGRUPPEN IM JAHR 2013 ZU BEHANDELNDE ENTWÜRFE VON PRÜFUNGSRICHTLINIEN VI. PRÜFUNGSRICHTLINIEN AUF DER UPOV-WEBSITE I. ANZUNEHMENDE PRÜFUNGSRICHTLINIEN 2 Der Technische Ausschuß (TC) nahm auf seiner siebenundvierzigsten Tagung vom 4. bis 6. April 2011 zur Kenntnis, daß der Rat auf seiner dreiundvierzigsten ordentlichen Tagung vom 22. Oktober 2009 in Genf die Praxis gebilligt habe, nach der die Prüfungsrichtlinien vom TC im Auftrag des Rates aufgrund des vom Rat gebilligten Arbeitsprogramms angenommen werden, ohne daß die einzelnen Prüfungsrichtlinien dem Rat zur Prüfung vorgelegt werden (vergleiche Dokument C/43/17 „Bericht“, Absatz 38). 3 Auf seiner sechsundvierzigsten ordentlichen Tagung vom 1. November 2012 in Genf nahm der Rat die Arbeiten des TC, der Technischen Arbeitsgruppen (TWP) und der Arbeitsgruppe für biochemische und molekulare Verfahren und insbesondere für DNS-Profilierungsverfahren (BMT), wie in Dokument C/46/10 dargelegt, zur Kenntnis und billigte die in Dokument C/46/10 enthaltenen Arbeitsprogramme (vergleiche Dokument C/46/18 „Bericht über Entscheidungen“, Absatz 38). 4 Für das Jahr 2012 war für jede der bestehenden TWP eine Tagung angesetzt. Auf jenen Tagungen wurde entschieden, dem TC die Entwürfe der Prüfungsrichtlinien in Anlage I zur Annahme vorzulegen. 5 Die Teilüberarbeitungen folgender Prüfungsrichtlinien sind in den angegebenen Dokumenten ausgeführt: • Agapanthus, Schmucklilie (Dokument TG/266/1) (vergleiche Dokument TC/49/37) • Salat (Dokument TG/13/10 Rev.) (vergleiche Dokument TC/49/38) • Spinat (Dokument TG/55/7 Rev.) (vergleiche Dokument TC/49/39) • Tomate (Dokument TG/44/11) (vergleiche Dokument TC/49/40) 6 Der TC wird vorbehaltlich etwaiger Änderungsvorschläge des Erweiterten Redaktionsausschusses (TC-EDC) ersucht, Folgendes anzunehmen: a) die in Anlage I dieses Dokuments aufgeführten Prüfungsrichtlinien; und b) die Teilüberarbeitungen der Prüfungsrichtlinien, wie in Anlage I dieses Dokuments aufgeführt, auf der Grundlage der in den Dokumenten TC/49/37, TC/49/38, TC/49/39 und TC/49/40 dargelegten Überarbeitungen. II. ZUSÄTZLICHE MERKMALE 7 Auf seiner fünfundvierzigsten ordentlichen Tagung am 20. Oktober 2011 in Genf nahm der Rat die Überarbeitung von Dokument TGP/5, Abschnitt 10/1 „Erfahrung und Zusammenarbeit bei der DUS-Prüfung, Abschnitt 10: Mitteilung zusätzlicher Merkmale“ auf der Grundlage von Dokument TGP/5 Abschnitt 10/2 Draft 3 (vergleiche Dokument C/45/17 „Bericht über die Entscheidungen“, Absatz 12) an. 8 In Dokument TGP/5 Abschnitt 10/2 „Erfahrung und Zusammenarbeit bei der DUS-Prüfung, Abschnitt 10: Mitteilung zusätzlicher Merkmale und Ausprägungsstufen” heißt es: „4.2 Die mittels Dokument TGP/5 Abschnitt 10 mitgeteilten Vorschläge für zusätzliche Merkmale und Ausprägungsstufen werden der/n entsprechenden Technischen Arbeitsgruppe(n) möglichst umgehend dargelegt unter Angabe des Umfangs der Verwendung jedes Merkmals. Die Merkmale werden dann aufgrund der Bemerkungen der entsprechenden TWP gegebenenfalls in den Bereich mit eingeschränktem Zugang der UPOV Website gestellt (http://www.upov.int/restricted_temporary/twptg/de/drafters_kit.html) und/oder die TWP leiten eine Überarbeitung oder eine Teilüberarbeitung der betreffenden Prüfungsrichtlinien ein.” 9 Auf seiner zweiundachtzigsten Tagung am 19. Oktober und am Vormittag des 20. Oktober 2011 in Genf empfahl der Beratende Ausschuß dem Rat auf seiner fünfundvierzigsten Tagung, daß die Dokumente, die sich derzeit im ersten eingeschränkten Zugang der UPOV-Website befinden, durch Aufhebung der Paßwort-Anforderung öffentlich zugänglich gemacht werden sollten. Der Beratende Ausschuß vereinbarte, daß die Paßwort-Anforderung möglichst zeitgleich mit der Lancierung der neu gestalteten UPOV-Website am 1. November 2011 aufgehoben werden solle. 10 Auf der Grundlage der Empfehlungen des Beratenden Ausschusses, vereinbarte der Rat auf seiner fünfundvierzigsten Tagung, daß die Dokumente, die sich derzeit im ersten eingeschränkten Zugang der UPOV-Website befinden, durch Aufhebung der Paßwort-Anforderung öffentlich zugänglich gemacht werden sollen. Er billigte ferner, daß die Passwort-Anforderung möglichst zeitgleich mit der Lancierung der neu gestalteten UPOV-Website am 1. November 2011 aufgehoben werden solle. 11 Im Anschluß an die oben genannten Entwicklungen vereinbarte der TC auf seiner achtundvierzigsten Tagung vom 26. bis 28. März 2012 in Genf, daß zusätzliche Merkmale zunächst einmal auf der Webseite für Verfasser von Prüfungsrichtlinien veröffentlicht werden sollen. Weitere Überlegungen betreffend die Veröffentlichung zusätzlicher Merkmale auf der allgemeinen Website könnten zu einem späteren Zeitpunkt erörtert werden (vergleiche Dokument TC/48/22 „Bericht über die Entschließungen“, Absatz 152). 12 In Dokument TC/48/2 heißt es, daß auf der Grundlage der Entschließung des TC auf seiner achtundvierzigsten Tagung eine Version des Dokuments TGP/5 Abschnitt 10 zur Prüfung durch den TC auf seiner neunundvierzigsten Tagung erstellt werde (vergleiche Dokument TC/48/2, Absatz 16). Diesbezüglich setzt der Beratende Ausschuß seine Erörterungen über die Aufnahme von Haftungsausschlüssen zu UPOV-Dokumenten fort und es wurde vorgeschlagen, die Entschließung dieser Erörterungen abzuwarten, bevor eine Überarbeitung von Dokument TGP/5 Abschnitt 10 vorgelegt werde. Auf der Grundlage der diesbezüglichen Entschließung des Beratenden Ausschusses werde ein Entwurf von Dokument TGP/5 Abschnitt 10 zur Prüfung durch den TC auf seiner fünfzigsten Tagung erstellt werden. 13 Vorbehaltlich des Ergebnisses der Erörterungen über die Haftungsausschlüsse für UPOV-Dokumente im Beratenden Ausschuß wird der TC ersucht zu billigen, daß ein Entwurf von Dokument TGP/5 Abschnitt 10 zur Prüfung durch den TC auf seiner fünfzigsten Tagung vorgelegt werde. III. KORREKTUREN AN PRÜFUNGSRICHTLINIEN 14 Korrekturen an angenommenen Prüfungsrichtlinien wurden wie folgt vorgenommen: Prüfungsrichtlinien für Japanische Pflaume (Dokument TG/84/4) 15 Die Bezeichnung der Beispielssorte „Black Diamond” wurde in der Merkmalstabelle wie folgt durch „Suplumeleven” ersetzt (Merkmale 2, 10 und 41):
16 Der TC wird ersucht, die an den Prüfungsrichtlinien für Japanische Pflaume (Dokument TG/84/4 Corr.) vorgenommenen Korrekturen, wie in Absatz 15 dargelegt, zur Kenntnis zu nehmen. IV. VON DEN TECHNISCHEN ARBEITSGRUPPEN IM JAHR 2012 BEHANDELTE ENTWÜRFE VON PRÜFUNGSRICHTLINIEN 17 Eine Liste der von den Technischen Arbeitsgruppen im Jahr 2012 behandelten Prüfungsrichtlinien ist in Anlage II dieses Dokuments wiedergegeben. 18 Der TC wird ersucht, die von den Technischen Arbeitsgruppen auf ihren Tagungen im Jahre 2012 behandelten Entwürfe von Prüfungsrichtlinien, wie in Anlage II wiedergegeben, zur Kenntnis zu nehmen. V. VON DEN TECHNISCHEN ARBEITSGRUPPEN IM JAHR 2013 ZU BEHANDELNDE ENTWÜRFE VON PRÜFUNGSRICHTLINIEN 19 Es wird vorgeschlagen, daß die TWP auf ihren Tagungen im Jahr 2013 die Erstellung neuer oder die Überarbeitung bestehender Prüfungsrichtlinien gemäß Liste in Anlage III erörtern. 20 Eine zusammenfassende Tabelle, die den Stand der bestehenden Prüfungsrichtlinien zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Dokuments auflistet, ist in Anlage IV enthalten. 21 Der TC wird ersucht, a) das Programm für die Ausarbeitung neuer Prüfungsrichtlinien und die Überarbeitung bestehender Prüfungsrichtlinien gemäß Anlage III dieses Dokuments zu billigen; und b) den Stand bestehender Prüfungsrichtlinien gemäß Liste in Anlage IV dieses Dokuments zur Kenntnis zu nehmen. VI. PRÜFUNGSRICHTLINIEN AUF DER UPOV-WEBSITE Frühere Fassungen angenommener Prüfungsrichtlinien 22 Die Liste der angenommenen Prüfungsrichtlinien, die seitdem ersetzt worden sind, ist in Anlage V dieses Dokuments dargelegt. 23 Auf seiner siebenundvierzigsten Tagung nahm der TC das Vorhaben des Verbandsbüros, Kopien aller zuvor angenommenen Fassungen der Prüfungsrichtlinien in Verbindung mit der Umstrukturierung der Website im ersten eingeschränkt zugänglichen Bereich der UPOV-Website verfügbar zu machen, sowie die Liste der seitdem ersetzten, angenommenen Prüfungsrichtlinien, wie in Dokument TC/47/2, Anlage V dargelegt, zur Kenntnis (vergleiche Dokument TC/47/26 „Bericht über die Entschließungen“, Absatz 108). 24 Der Rat vereinbarte auf seiner fünfundvierzigsten Tagung am 20. Oktober 2011, daß die sich derzeit im ersten eingeschränkten Zugang der UPOV-Website befindlichen Dokumente durch Aufhebung der Passwort-Anforderung öffentlich zugänglich gemacht werden sollen. Er vereinbarte ferner, daß die Passwort-Anforderung möglichst zeitgleich mit der Lancierung der neu gestalteten UPOV-Webseite am 1. November 2011 aufgehoben werden solle (vergleiche Dokument C/45/17 „Bericht über die Entscheidungen“, Absatz 9, Buchstabe c. In Einklang mit der Entscheidung des Rates wurden Dokumente, die im ersten eingeschränkten Zugang der UPOV-Webseite eingestellt waren, nun öffentlich zugänglich gemacht. 25 Im Anschluß an die oben ausgeführten Entwicklungen hat das Verbandsbüro bisher noch keine Kopien aller früheren angenommenen Fassungen von Prüfungsrichtlinien auf der UPOV-Website verfügbar gemacht, da eine weitere Prüfung der Angelegenheit durch den Technischen Ausschuß noch aussteht. Mit dem Vorschlag zur Veröffentlichung zuvor angenommener Fassungen von Prüfungsrichtlinien im ersten eingeschränkten Zugang der UPOV-Website wurde anerkannt, daß der eingeschränkte Zugang zu zuvor angenommenen Fassungen von Prüfungsrichtlinien die Gefahr verringern würde, daß Besucher der UPOV-Website versehentlich eine veraltete Version der Prüfungsrichtlinien suchen und auswählen. Deshalb würden die zuvor angenommenen Fassungen von Prüfungsrichtlinien in einen anderen Bereich als die zuletzt angenommenen Fassungen von Prüfungsrichtlinien gestellt werden. Allerdings würden die Ergebnisse für eine auf der gesamten Website durchgeführten Suche nach Prüfungsrichtlinien nicht anzeigen, ob es sich bei den jeweiligen Prüfungsrichtlinien um vorhergehende oder um neueste Fassungen der betreffenden angenommenen Prüfungsrichtlinien handelt. Er schlug deshalb vor, daß allen zuvor angenommenen Fassungen von Prüfungsrichtlinien ein Deckblatt, auf dem ihr Status angezeigt wird, hinzugefügt werden sollte, bevor solche Dokumente auf der UPOV-Website veröffentlicht werden. 26 Der TC vereinbarte auf seiner achtundvierzigsten Tagung vom 26. bis 28. März 2012 in Genf, daß allen früher angenommenen Fassungen von Prüfungsrichtlinien ein Deckblatt mit der Angabe ihres Status hinzugefügt werden solle, bevor diese Dokumente auf der UPOV-Website veröffentlicht werden. Der TC vereinbarte ferner, daß überlegt werden sollte, allen UPOV-Tagungsdokumenten einen Haftungsausschluß hinzuzufügen, um den Status der Dokumente zu verdeutlichen (vergleiche Dokument TC/48/22 „Bericht über die Entschließungen“, Absatz 157). Diesbezüglich setzt der Beratende Ausschuß seine Erörterungen über die Aufnahme von Haftungsausschlüssen zu UPOV-Dokumenten fort und es wurde vorgeschlagen, das Ergebnis dieser Erörterungen abzuwarten, bevor zuvor angenommenen Fassungen von Prüfungsrichtlinien und UPOV-Tagungsdokumenten Haftungsausschlüsse hinzugefügt werden. Vorbehaltlich der diesbezüglichen Entschließung durch den Beratenden Ausschuß könnten ein Entwurf für ein Deckblatt, das allen zuvor angenommenen Fassungen von Prüfungsrichtlinien hinzugefügt werden kann, und ein Entwurf eines Haftungsausschlusses für alle UPOV-Tagungsdokumente zur Prüfung durch den TC auf seiner fünfzigsten Tagung vorgelegt werden. 27 Der TC wird ersucht, a) die Liste der angenommenen Prüfungsrichtlinien zur Kenntnis zu nehmen, die seitdem ersetzt worden sind, wie in Anlage V dieses Dokuments dargelegt; und b) zu vereinbaren, daß vorbehaltlich des Ergebnisses der diesbezüglichen Erörterungen des Beratenden Ausschusses ein Entwurf eines Deckblatts für alle zuvor angenommenen Fassungen von Prüfungsrichtlinien und eines Haftungsausschlusses für UPOV-Tagungsdokumente zur Prüfung durch den TC auf dessen fünfzigster Tagung vorgelegt werde. Abkürzungen TWA Technische Arbeitsgruppe für landwirtschaftliche Arten TWF Technische Arbeitsgruppe für Obstarten TWO Technische Arbeitsgruppe für Zierpflanzen und forstliche Baumarten TWP Technische Arbeitsgruppe TWV Technische Arbeitsgruppe für Gemüsearten 2012* „Endgültige” Entwürfe von Prüfungsrichtlinien, die von der/den entsprechenden TWP im Jahr 2012 erörtert wurden 2012 Prüfungsrichtlinien, die von der/den entsprechenden TWP im Jahr 2012 erörtert wurden 2013* „Endgültige” Entwürfe von Prüfungsrichtlinien, die von der/den entsprechenden TWP im Jahr 2013 zu erörtern sind 2013 Prüfungsrichtlinien, die von der/den entsprechenden TWP im Jahr 2013 zu erörtern sind 2014 Prüfungsrichtlinien, die möglicherweise von der/den entsprechenden TWP im Jahr 2014 erörtert werden A angenommen (A) angenommen vorbehaltlich der Einreichung fehlender Informationen TC/49 für die Annahme auf der neunundvierzigsten Tagung des TC (2013) zu prüfen ** ISO-Code des Landes, das bei der Erstellung der Prüfungsrichtlinien federführend ist proj.x: jüngstes Dokument, das der(n) entsprechenden TWP/TC vorgelegt wurde proj_nov: kein Dokument vorhanden [Anlage I folgt] ANNEX I / ANNEXE I / ANLAGE I / ANEXO I DRAFT TEST GUIDELINES FOR ADOPTION BY THE TC / PROJETS DE PRINCIPES DIRECTEURS D’EXAMEN POUR ADOPTION PAR LE TC / ENTWÜRFE FÜR PRÜFUNGSRICHTLINIEN ZUR ANNAHME DURCH DEN TC / PROYECTOS DE DIRECTRICES DE EXAMEN PARA ADOPCIÓN POR EL TC
Summary / Résumé / Zusammenfassung / Resumen 14 New Test Guidelines / Nouveaux principes directeurs d’examen / Neue Prüfungsrichtlinien / Nuevas directrices de examen 7 Revisions of adopted Test Guidelines / Révisions de principes directeurs d’examen adoptés / Revisionen angenommener Prüfungsrichtlinien / Revisiones de directrices de examen adoptadas. 4 Partial revisions of adopted Test Guidelines / Révisions partielles de principes directeurs d’examen adoptés / Teilrevisionen angenommener Prüfungsrichtlinien / Revisiones parciales de directrices de examen adoptadas [Annex II follows / L’annexe II suit / Anlage II folgt / Sigue el Anexo II] ANNEX II / ANNEXE II / ANLAGE II / ANEXO II DRAFT TEST GUIDELINES DISCUSSED BY THE TWPs IN 2012 / PROJETS DE PRINCIPES DIRECTEURS D’EXAMEN EXAMINÉS PAR LES TWP EN 2012 / VON DEN TWP IN 2012 BERARBEITE PRÜFUNGSRICHTLINIEN / PROYECTOS DE DIRECTRICES DE EXAMEN EXAMINADOS POR LOS TWP EN 2012
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
