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Prüfer/in: . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Gesuch Nr.
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Hinterlegungsdatum
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Eintragungsnummer
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Internationales Gesuch
Markenbezeichnung . . . . . . . . .
Sprache . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Hinterlegungsgebühr





Klassengebühr






Einreichungsdatum









Eintragung einer schweizerischen Marke

  • Die Broschüre «Markenhinterlegung» gibt Auskunft über die Hinterlegungsformalitäten und das Ausfüllen dieses Formulares.

  • WICHTIG: Im Eintragungsverfahren werden mögliche Verletzungen älterer Marken und Firmenrechte nicht geprüft. Das Durchführen einer Recherche nach älteren identischen und ähnlichen Marken sowie Firmen ist deshalb unbedingt zu empfehlen. Weitere Informationen dazu finden Sie auf www.ige.ch. Zudem empfehlen wir den Beizug eines Markenberaters (www.ige.ch/ma-berater).

  • Direktfax +41 31 377 77 94. Eine Marke kann auch via Internet
    (https://e-trademark.ige.ch) zur Eintragung angemeldet werden.


1 Markenhinterleger/in


Vorname, Name bzw. Firma, Adresse, PLZ/Ort

     



2 Vertreter/in


Vorname, Name bzw. Firma, Adresse, PLZ/Ort

     



3a Kontaktperson


Vorname, Name, Telefon, Fax

     



3b Referenznummer, Dossier      



4 Marke


Bei einer Marke mit besonderer Schriftgestaltung oder besonderer grafischer Gestaltung ist eine schwarzweisse Abbildung einzureichen (im Feld rechts aufkleben). Verschiedene Grautöne müssen klar ersichtlich sein. Für Marken in Farbe (Farbanspruch Ziff. 9) ist eine farbige Abbildung einzureichen. Maximale Grösse der Abbildungen: 80 x 80 mm.



     


 Dreidimensionale Marke

 Akustische Marke

 Marke mit Farbanspruch

 (abstrakte) Farbmarke



      

5 Gebühren


Hinterlegungsgebühr

 CHF      

ist uns in Rechnung zu stellen.




 CHF      

ist unserem Kontokorrent Nr.       beim Institut zu belasten.

Klassengebühr

 CHF      

ist uns in Rechnung zu stellen.




 CHF      

ist unserem Kontokorrent Nr.       beim Institut zu belasten.

6 Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen (WDL)


Für die Angaben der Waren und/oder Dienstleistungen ist die Terminologie und Reihenfolge der internationalen Klassifikation zu beachten. Wir empfehlen Ihnen, die vom Institut zur Verfügung gestellte Liste «Internationale Waren- und Dienstleistungsklassifikation» sowie die Online-Datenbank unter https://wdl.ige.ch zu benutzen. Das Verzeichnis kann auch auf einem separaten Blatt eingereicht werden. Wenn lediglich die Klassennummer angegeben wird, geht das Institut davon aus, dass sämtliche Oberbegriffe dieser Klasse beansprucht werden (vgl. Verzeichnis der Oberbegriffe unter www.ige.ch/wdl). Dies gilt jedoch nicht für die Klasse 45, deren Oberbegriffe zu weit gefasst sind. Für diese Klasse wird das Institut eine Präzisierung verlangen.


     

 Fortsetzung auf separatem Blatt



7 Markenart


Bitte eine der nachfolgenden Markenarten ankreuzen. Andernfalls handelt es sich um eine Individualmarke.

 Individualmarke

 Garantiemarke

 Kollektivmarke



8 Prioritätsanspruch


Gemäss Pariser Verbandsübereinkunft

Land

Datum der Ersthinterlegung

     


     


Der Prioritätsbeleg muss innerhalb von sechs Monaten nach der Hinterlegung eingereicht werden.

Andernfalls erlischt der Prioritätsanspruch.




9 Farbanspruch


     




10 Bemerkungen


     




11 Beilagen


 . . . Prioritätsbeleg(e)

      

      






12 Datum und Unterschrift


     


     



Bitte leer lassen
Internationale Klassen









































































13 

28 

43 

14 

29 

44 

15 

30 

45 


Vorläufig . . . . . . . . . . . . . . . . . .
GM











Visa der Prüfung





Visa der Erfassung






6 Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen (WDL)   Fortsetzung


Für die Angaben der Waren und/oder Dienstleistungen ist die Terminologie und Reihenfolge der internationalen Klassifikation zu beachten.

     








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