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tarix	26.06.2016
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Prüfer/in: . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Gesuch Nr.
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Hinterlegungsdatum
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Eintragungsnummer
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 Internationales Gesuch
Markenbezeichnung . . . . . . . . .
Sprache . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Hinterlegungsgebühr

Klassengebühr

Einreichungsdatum

Eintragung einer schweizerischen Marke

Die Broschüre «Markenhinterlegung» gibt Auskunft über die Hinterlegungsformalitäten und das Ausfüllen dieses Formulares.
WICHTIG: Im Eintragungsverfahren werden mögliche Verletzungen älterer Marken und Firmenrechte nicht geprüft. Das Durchführen einer Recherche nach älteren identischen und ähnlichen Marken sowie Firmen ist deshalb unbedingt zu empfehlen. Weitere Informationen dazu finden Sie auf www.ige.ch. Zudem empfehlen wir den Beizug eines Markenberaters (www.ige.ch/ma-berater).
Direktfax +41 31 377 77 94. Eine Marke kann auch via Internet
(https://e-trademark.ige.ch) zur Eintragung angemeldet werden.

1 Markenhinterleger/in

Vorname, Name bzw. Firma, Adresse, PLZ/Ort

2 Vertreter/in

Vorname, Name bzw. Firma, Adresse, PLZ/Ort

3a Kontaktperson

Vorname, Name, Telefon, Fax

3b Referenznummer, Dossier

4 Marke

Bei einer Marke mit besonderer Schriftgestaltung oder besonderer grafischer Gestaltung ist eine schwarzweisse Abbildung einzureichen (im Feld rechts aufkleben). Verschiedene Grautöne müssen klar ersichtlich sein. Für Marken in Farbe (Farbanspruch Ziff. 9) ist eine farbige Abbildung einzureichen. Maximale Grösse der Abbildungen: 80 x 80 mm.

Dreidimensionale Marke

Akustische Marke

Marke mit Farbanspruch

(abstrakte) Farbmarke

5 Gebühren

Hinterlegungsgebühr	CHF	ist uns in Rechnung zu stellen.
	CHF	ist unserem Kontokorrent Nr. beim Institut zu belasten.
Klassengebühr	CHF	ist uns in Rechnung zu stellen.
	CHF	ist unserem Kontokorrent Nr. beim Institut zu belasten.

6 Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen (WDL)

Für die Angaben der Waren und/oder Dienstleistungen ist die Terminologie und Reihenfolge der internationalen Klassifikation zu beachten. Wir empfehlen Ihnen, die vom Institut zur Verfügung gestellte Liste «Internationale Waren- und Dienstleistungsklassifikation» sowie die Online-Datenbank unter https://wdl.ige.ch zu benutzen. Das Verzeichnis kann auch auf einem separaten Blatt eingereicht werden. Wenn lediglich die Klassennummer angegeben wird, geht das Institut davon aus, dass sämtliche Oberbegriffe dieser Klasse beansprucht werden (vgl. Verzeichnis der Oberbegriffe unter www.ige.ch/wdl). Dies gilt jedoch nicht für die Klasse 45, deren Oberbegriffe zu weit gefasst sind. Für diese Klasse wird das Institut eine Präzisierung verlangen.

Fortsetzung auf separatem Blatt

7 Markenart

Bitte eine der nachfolgenden Markenarten ankreuzen. Andernfalls handelt es sich um eine Individualmarke.

Individualmarke

Garantiemarke

Kollektivmarke

8 Prioritätsanspruch

Gemäss Pariser Verbandsübereinkunft

Land	Datum der Ersthinterlegung

Der Prioritätsbeleg muss innerhalb von sechs Monaten nach der Hinterlegung eingereicht werden.

Andernfalls erlischt der Prioritätsanspruch.

9 Farbanspruch

10 Bemerkungen

11 Beilagen

. . . Prioritätsbeleg(e)

12 Datum und Unterschrift